Demokratie
Demokratie
Die Demokratie ist eine Staatsform, in der die politische Macht beim Volk liegt.
Merkmale einer Demokratie
Wahlen in einer Demokratie
Die Wahlen in einer Demokratie sind frei, geheim und gleich. Wie genau das Wahlsystem aussieht, kann sich jedoch unterscheiden. Grundsätzlich gibt es die beiden Typen: Mehrheitsprinzip oder Konsensprinzip. Aus den demokratischen Wahlen geht die Regierung eines Staates hervor. Sie haben also tatsächlich eine Bedeutung.
Gewaltenteilung
Die politische Macht einer Demokratie liegt nicht bei einer einzigen Institution, sondern sie wird auf die Regierung (Exekutive), das Parlament (Legislative) und die Gerichte (Judikative) aufgeteilt.[1]
Rechtsstaatlichkeit
In einer Demokratie gelten die Gesetze eines Staates nicht ausschließlich für die Bürgerinnen und Bürger eines Staates, sondern auch für die staatlichen Organe. Die Bürgerinnen und Bürger sind gegen staatliche Willkür geschützt. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat das Recht, bei einer Verletzung des Gesetzes vor Gericht zu ziehen.
Meinungsfreiheit
Alle StaatsbürgerInnen haben das Recht, ihre Meinung frei zu äußern. Dies ist in der Verfassung verankert. In einer Demokratie ist die Zensur durch den Staat streng verboten, wodurch ebenfalls die Informationsfreiheit gewährleistet wird.
Die deutsche Demokratie
Die Bundesrepublik Deutschland- Föderalismus
Deutschland ist ein bundesstaatlich organisierter Staat, der vertikal (also föderalistisch organisiert ist. Alle 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland, wie beispielsweise der Freistaat Sachsen verfügen über eine Länderverfassung, eine Landesregierung, Landtage und Gerichte.
Parlamentarische Demokratie
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, da der Bundeskanzler direkt durch den Bundestag (das Parlament) gewählt wird. Der Bundespräsident hat jedoch eher eine repräsentative Funktion. Laut dem Subsidaritätsprinzip übernehmen grundsätzlich die Länder die Verantwortung für Aufgaben. Nur wenn der Bund, die Aufgabe besser erledigen kann, übernimmt dieser die Aufgabe. Nichtsdestotrotz liegen die meisten Gesetzgebungskompetenzen bei dem Bund und nicht bei den Bundesländern. Um den Einfluss der Länder nicht zu gering zu halten, wirken diese über das Gremium Bundesrat an der Gesetzgebung teil.
Der Demokratieindex[2]
Der Demokratieindex ist ein Instrument, mit welchem man den Grad der Demokratie eines Landes erfassen kann. Somit macht man Entwicklungsprozesse sichtbar und verschiedene Länderstrukturen vergleichbar.
Der Demokratieindex arbeitet mit 5 Kategorien:
- Wahlprozess und Pluralismus,
- Funktionsweise der Regierung,
- Politische Teilhabe,
- Politische Kultur und
- Bürgerrechte
Nachdem in jeder Kategorie Punkte vergeben wurden, kann das jeweilige Land einem Stadium auf der Skala zugeordet werden. Die Skala beinhaltet die Kategorien:
- Vollständige Demokratie,
- unvollständige Demokratie,
- Hybridregime (Mischformen aus Autokratie und Demokratie) und
- autoritäres Regime.
Übungsaufgabe
- Suche im Grundgesetz die Artikel heraus, die zeigen dass Deutschland eine Demokratie ist.
- Laut dem Demokratieindex 2021 ist Deutschland eine unvollständige Demokratie. Was könnte das für Ursachen haben?
- Bewerte, ob es sich bei Deutschland um ein demokratisches Land liegen, indem du Pro- und Kontra- Argumente sammelst und abwägst.